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Dreiergipfels EU-China-USA zur Produktsicherheit

Verfasst von: Simone Mayer - Europarl

Montag, 17.11.2008, 12:42 Uhr

Verbraucher: Europäische Kommission Gastgeberin des ersten Dreiergipfels EU-China-USA zur Produktsicherheit

(Brüssel, den 17. November 2008) Die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz, Meglena Kuneva, die Vorsitzende der US-amerikanischen Kommission für Produktsicherheit bei Verbrauchsgütern, Nancy Nord, und der stellvertretende Minister und Leiter der chinesischen Behörde für Qualitätssicherung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ), Wei Chuanzhong, kommen heute in Brüssel zum ersten hochrangigen Dreiergipfel zur Produktsicherheit zusammen. Ausgehend von der Überzeugung, dass offene Märkte eines starken und sicheren Managements der globalen Lieferketten bedürfen, soll durch dieses Spitzentreffen ein starkes politisches Signal gesendet werden, das das Engagement aller beteiligten Akteure unterstreicht, dem Thema Produktsicherheit auf der internationalen politischen Agenda weiterhin Priorität einzuräumen. Auf dem Dreiertreffen wird die Zusammenarbeit zwischen der EU, China und den USA auf eine neue Stufe gestellt. Vor dem Treffen unterzeichnen die Kommissarinnen Meglena Kuneva und Androulla Vassiliou sowie der stellvertretende Minister der AQSIQ, Wei Chuanzhong, eine überarbeitete Absichtserklärung zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der EU und China zur Durchsetzung von Produktsicherheitsnormen und zur Intensivierung von Zusammenarbeit und Informationsaustausch im Bereich der Lebensmittelsicherheit. Im Rahmen des Dreiertreffens werden dann prioritäre Aktionsbereiche vereinbart – u. a. Rückverfolgbarkeit von Produkten, Zusammenarbeit der drei Parteien in Bezug auf Sicherheitsnormen für Spielzeug, Austausch von Fachwissen sowie gemeinsame Durchsetzungsmaßnahmen –, die in einer gemeinsamen Pressemitteilung festgehalten werden. Ein Diskussionsschwerpunkt wird schließlich auch auf Maßnahmen liegen, die zu einem verbesserten Informationsaustausch über Verbraucherwarnungen und Rückrufe zwischen den Partnern führen – unter besonderer Berücksichtigung der neuen US-Gesetzgebung zur Produktsicherheit, die einen offeneren Informationsaustausch über Rückrufaktionen und gefährliche Produkte vorsieht. Der heutige Gipfel ist Teil der Woche der Produktsicherheit, die vom 17. bis 21. November von der Kommission organisiert wird.

EU-Kommissarin Kuneva: „Vertrauen ist die Währung der globalen Wirtschaft. Selbstzufriedenheit ist fehl am Platz. Jede Woche erinnern uns Verbraucherwarnungen daran, dass Produktsicherheit auf der politischen Agenda immer ganz oben stehen muss. Von diesem hochrangigen Gipfel zur Produktsicherheit geht ein ganz klares Signal aus, das das Engagement europäischer, chinesischer und amerikanischer Entscheidungsträger unterstreicht, der Sicherheit der Bürger Priorität einzuräumen und die politische Dynamik aufrechtzuerhalten, die auf eine konsequente Durchsetzung hoher Sicherheitsnormen in der gesamten globalen Lieferkette abzielt.

Wir sprechen uns eindeutig für offene und wettbewerbsorientierte Märkte aus, mit allen Vorteilen hinsichtlich Preis und Auswahl, die für Millionen von Verbrauchern damit verbunden sind – jedoch darf dies niemals auf Kosten der Sicherheit gehen.“

Dreiergipfel EU-China-USA

Auf dem heutigen Dreiergipfel kommen erstmals hochrangige Vertreter der EU, Chinas und der USA zusammen, um das Thema Produktsicherheit zu diskutieren; sie zeigen damit ihre Bereitschaft, auf diesem Gebiet eng zusammenzuarbeiten, und verstärken so ihre Bemühungen, hohe Sicherheitsnormen durchzusetzen. Die Daten des Schnellwarnsystems der Europäischen Kommission für gefährliche Verbraucherprodukte (RAPEX) haben in jüngsten Jahren immer wieder gezeigt, dass etwa 50 % der Verbrauchergüter, die vom EU-Markt genommen werden, chinesischen Ursprungs sind. Dies hängt natürlich mit dem Umfang der Einfuhren von Verbrauchergütern aus China zusammen – so wird rund 85 % des Spielzeugs auf dem europäischen Markt in China hergestellt. Aus den RAPEX-Daten geht jedoch genauso hervor, dass eine große Zahl von Produkten, die zurückgerufen oder vom Markt genommen werden, in der EU oder in den USA hergestellt wurde. Produktsicherheit ist von allgemeinem Interesse und betrifft viele Akteure. Auf allen Seiten gibt es viel Arbeit zu tun, um die Sicherheit von Produkten in jeder Phase der Lieferkette – vom Entwurf über die Herstellung bis hin zum Verkauf – durchzusetzen und zu überwachen.

Das heutige Treffen knüpft an eine Reihe von Initiativen an, die in jüngster Vergangenheit ergriffen wurden, um die Zusammenarbeit der EU, Chinas und der USA im Bereich der Produktsicherheit zu vertiefen, etwa an die gemeinsamen „Outreach“-Seminare über Einhaltung von Normen, die im September 2008 in China abgehalten wurden. Ein weiteres hochrangiges Dreiertreffen ist für 2009 anberaumt.

Absichtserklärung

Die Kommissarinnen Kuneva und Vassiliou sowie der stellvertretende Minister Wei Chuanzhong unterzeichneten eine erneuerte und erweiterte Absichtserklärung über Produkt- und Lebensmittelsicherheit sowie gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Fragen; darin sind viele der konkreten Verbesserungen berücksichtigt, die die EU und China gemeinsam in den letzten Jahren im Zuge ihrer Zusammenarbeit erzielt haben. In der erneuerten Absichtserklärung ist z. B. die Möglichkeit gemeinsamer Durchsetzungsmaßnahmen vorgesehen, wobei die EU und China koordiniert und zeitgleich Kontrollen bestimmter Sektoren ihrer eigenen Märkte bzw. ihrer Hersteller durchführen würden, um die Einhaltung von Produktsicherheitsnormen zu überprüfen. Weiterhin enthält die Erklärung aktualisierte Verweise auf das RAPEX-China-System, einschließlich der vierteljährlichen Berichte und der damit verbundenen Arbeit auf beiden Seiten; ferner werden die gemeinsamen Arbeitsgruppen von der Europäischen Kommission und AQSIQ zur Produktsicherheit und Lebensmittelsicherheit sowie zu gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Angelegenheiten aufgeführt und die Frage der Vertraulichkeit der über unsichere Produkte ausgetauschten Informationen geklärt. Außerdem sieht die Erklärung eine Förderung der Zusammenarbeit zwischen der EU und China im Bereich Lebensmittelsicherheit vor, insbesondere indem China direkter Zugang zu den Meldungen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gewährt wird, die es selbst betreffen. Eine erste Absichtserklärung war 2006 unterzeichnet worden.

Woche der Produktsicherheit

Auf der internationalen Woche der Produktsicherheit, die von der Kommission in Brüssel organisiert wird und bis zum 21. November dauert, kommt eine Vielzahl einschlägiger Interessenträger zusammen. Verschiedene Aspekte der EU-Agenda zur Produktsicherheit sollen im Rahmen von u. a. folgenden Sitzungen und Workshops vorangetrieben werden: eine Sitzung von Aufsichtsbeamten der „International Consumer Product Health and Safety Caucus“ (ICPSC), ein Symposium der „International Consumer Product Health and Safety Organisation“ (ICPHSO), die Abschlusskonferenz eines PROSAFE-Projekts zur Verbesserung der Marktüberwachung durch bewährte Verfahren (EMARS), eine gemeinsame Arbeitsgruppe von EU- und chinesischen Aufsichtsbeamten zum Schnellwarnsystem für gefährliche Verbraucherprodukte und ein gemeinsames EU-China-Seminar zur Marktüberwachung, das dieses Jahr die Rückverfolgbarkeit von Produkten als zentrales Thema hat.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/int_coop/productsafetyweek_en.htm

Lesedauer: 6 Minuten

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